Arbeitsrecht von A-Z
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Zeitverträge, Aneinanderreihung von Zeitverträgen

Häufig werden befristete Arbeitsverträge geschlossen, um einen unbefristeten Arbeitnehmer zu vertreten, der beurlaubt ist. Es gilt, dass nach insgesamt zwei Jahren ein befristeter Vertrag in einen unbefristeten Vertrag übergeht oder der Arbeitsvertrag ausläuft.
Allerdings gibt es auch Ausnahmen, die eine Aneinanderreihung von befristeten Arbeitsverträgen bei demselben Arbeitgeber rechtfertigen. Und zwar, wenn sich der Vertretungsbedarf als wiederkehrend oder ständig erweist. Eine Justizangestellte war elf Jahre lang mit 13 befristeten Arbeitsverträgen für das Land NRW tätig. Alle Verträge wurden zur Vertretung unterschiedlicher unbefristet eingestellter Justizangestellter geschlossen. Der Europäische Gerichtshof und das BAG waren sich einig, dass ein ständiger Vertretungsbedarf Befristungen rechtfertigt und sich der Arbeitgeber jeweils vorbehalten kann, in jedem Fall neu zu entscheiden. Allerdings sei eine Missbrauchskontrolle geboten bei Durchsicht aller bisher zwischen dem Arbeitgeber und der Arbeitnehmerin geschlossenen Arbeitsverträge, so der EuGH. Es entscheidet also der Einzelfall. Gemäß der Richtlinie 1999/70/EG sollen unbefristete Arbeitsverträge die Norm sein und die Mitgliedsstaaten müssen Maßnahmen ergreifen, um aufeinander folgende Befristungen unmöglich zu machen. Nach der nun vorliegenden Entscheidung sind sie nicht unmöglich, unterliegen aber besonderen Kontrolle der Einzelfälle. (EuGH C-586/10)
( 05/12 )