Arbeitsrecht von A-Z
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Wiedereingliederung

Vor gut einem Jahr hat mit den Änderungen im Schwerbehindertenrecht eine Regelung im Sozialgesetzbuch (SGB IX) Einzug gehalten, die grundsätzlich für alle Beschäftigungsverhältnisse gilt, bisher aber kaum zur Kenntnis genommen wurde.
Bei dieser Regelung geht es um das sogenannte „betriebliche Eingliederungsmanagement“ (§ 84 Abs. 2 SGB IX). Es sieht vor, dass ein Arbeitgeber bei Beschäftigten, die innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt krank geschrieben sind, mit dem Betriebsrat* und dem betroffenen Arbeitnehmer die Möglichkeiten klären muss, wie die Arbeitsunfähigkeit überwunden und mit welchen Leistungen – wie z.B. ergonomische Gestaltung des Arbeitsplatzes – erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt werden kann. Von dieser Vorschrift werden alle Arbeitnehmer unabhängig von der Art der Erkrankung oder einer Schwerbehinderung erfasst.
Kommt ein Arbeitgeber seiner Pflicht des „betrieblichen Eingliederungsmanagements“ nicht nach, droht ihm zwar kein Bußgeld, jedoch kann dies im Falle einer anstehenden Kündigung Folgen haben. Denn an eine personenbedingte Kündigung wegen Krankheit stellt die Rechtsprechung erhebliche Anforderungen. So muss bei einer langwierigen Erkrankung eine „negative Prognose für die Zukunft“ bestehen, es darf also nicht absehbar sein, wann der Arbeitnehmer wieder arbeitsfähig ist. Bei häufigen Kurzerkrankungen muss aus den vergangenen Fehlzeiten auf künftige Erkrankungen geschlossen werden können. In jedem Fall darf eine Kündigung nur der letzte Ausweg sein, wenn andere Maßnahmen keinen Erfolg versprechen.
So kann nun ein krankheitsbedingt gekündigter Arbeitnehmer in einem Kündigungsschutzverfahren darauf verweisen, dass keine „negative Zukunftsprognose“ bestehe, weil der Arbeitgeber nicht einmal ein „betriebliches Eingliederungsmanagement“ vorgenommen habe.
AURiS empfiehlt deshalb Arbeitgebern, bei langfristigen oder häufigen Erkrankungen dem „betriebliche Eingliederungsmanagement“ nachzukommen und die Gespräche zu dokumentieren. *In betriebsratlosen Betrieben muss der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer klären, welche Möglichkeiten bestehen, um eine krankheitsbedingte Kündigung zu verhindern.
05/05