Arbeitsrecht von A-Z
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Überwachung, Arbeitsplatz

Überwachung am Arbeitsplatz – was ist erlaubt?
Nachdem bekannt geworden ist, dass der Discounter Lidl seine Mitarbeiter umfassend überwachsen ließ, fragen sich nun viele, wie viel Bespitzelung am Arbeitsplatz ist erlaubt?
Grundsätzlich gilt, eine Videoüberwachung der Mitarbeiter ist nur in Ausnahmefällen erlaubt, z.B. wenn ein berechtigter Verdacht auf eine Straftat wie Diebstahl, Unterschlagung oder Körperverletzung besteht. Doch selbst dann ist eine flächendeckende Bespitzelung nicht erlaubt, da sie die Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmer verletzt. Dennoch wird aber eine offene Überwachung mittlerweile in vielen Bereichen von Gerichten anerkannt und als unbedenklich eingestuft, vor allem wenn der Betriebsrat zuvor informiert wurde.
Telefonate und Emails dürfen Arbeitgeber kontrollieren und dabei auch Telefonnummern und Dauer der Gespräche festhalten – sofern es hierzu eine Betriebsvereinbarung gibt und eine entsprechende Regelung im Arbeitsvertrag enthalten ist. Auch hat der Arbeitgeber Zugriff auf den Inhalt geschäftlicher Mails und darf privaten Email-Verkehr untersagen. Hier genügt eine öffentliche Bekanntmachung, z.B. durch einen Aushang im Betrieb.
Arbeitszeiten können durch den Einsatz von Stechuhren oder Magnetkarten überprüft werden. Bestimmte Überwachungssysteme, wie der Einsatz von Fingerscans bedürfen aber einer Genehmigung durch den Betriebsrat.
Die Persönlichkeit des Mitarbeiters wird aber in der Regel da verletzt, wo jeder Toilettengang oder Raucherpausen während der Arbeitszeit systematisch festgehalten werden, da sich daraus ein Bewegungsprofil des Mitarbeiters erstellen ließe.
Die Freizeit des Mitarbeiters darf nicht überwacht werden – es sei denn, der Arbeitnehmer ist krank geschrieben und es besteht der Verdacht, dass er während dieser Zeit woanders arbeitet. Dann darf ein Arbeitgeber durchaus eine Detektei einschalten, da er nur so den Verstoß auch belegen kann.
(04/08 )