Arbeitsrecht von A-Z
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Schwerbehinderung, Leistungsfähigkeit

Arbeitgeber nicht im Zugzwang
Ist ein schwerbehinderter Arbeitnehmer nicht in der Lage, seine arbeitsvertraglich bestimmten Aufgaben zu erledigen, ist der Arbeitgeber nicht im Zugzwang. Gemäß § 296 Satz 1 BGB ist er nur verpflichtet, die zu erledigende Arbeit hinreichend zu bestimmen und durch Zuweisung eines entsprechend ausgestatteten Arbeitsplatzes zu ermöglichen. Verschlechtert sich aber der Zustand des Arbeitnehmers z.B. durch einen Unfall, ist der Arbeitgeber weder zu einer Vertragsänderung noch zum Einsatz technischer Arbeitshilfen verpflichtet. Entsprechend urteilten die Richter des Bundesarbeitsgerichtes. (BAG 9 AZR 632/04)
(06/06 )