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Leistungsprämie

Arbeitgeber darf Prämie nicht zurückfordern
Ein Arbeitgeber darf eine bereits ausgezahlte Prämie nicht einfach vom Arbeitnehmer zurückfordern. Dies geht es aus einem Urteil des Arbeitsgerichtes Frankfurt/Main hervor. In dem betreffenden Fall hatte ein Monteur eine Leiharbeitsfirma verklagt, die eine bereits ausgezahlte Sonderprämie im darauf folgenden Monat vom Lohn einbehalten hatte. Der Arbeitgeber begründete dies damit, dass dem Monteur die Leistungsprämie in diesem Jahr nicht zugestanden habe, weil er zu oft krank gewesen sei. Dies hätte sich der Arbeitgeber aber vor Auszahlung der Prämie überlegen müssen, so die Arbeitsrichter. Eine Rückforderung sei nur dann möglich, wenn im Arbeitsvertrag eine ausdrückliche Vorbehaltsklausel stehe oder die Summe fehlerhaft ausgezahlt worden sei. (ArbG Frankfurt/Main AZ: 9 Ca 2801/04) 07/05