Arbeitsrecht von A-Z
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Leistungsbonus ist Teil des Mindestlohns

Ein Leistungsbonus steht im unmittelbaren Bezug zur Arbeitsleistung. Das bedeutet, dass er nicht zwangsläufig zusätzlich zum gesetzlichen Mindestlohn gezahlt werden muss, sondern bei der Berechnung in ihm enthalten sein kann, so das Arbeitsgericht Düsseldorf. Die Klägerin in dem Fall erhielt ursprünglich 8,10 Euro pro Stunde. Zusätzlich zahlte der Arbeitgeber einen freiwilligen Leistungsbonus von maximal einem Euro. Als der gesetzliche Mindestlohn eingeführt wurde, teilte die Firma ihrer Beschäftigten mit, dass weiterhin 8,10 Euro sowie maximal ein Euro Leistungsbonus gezahlt werden, jedoch 40 Euro Bonus fix gezahlt werden. Hiergegen klagte die Mitarbeiterin, sie forderte 8,50 Euro Mindestlohn zuzüglich des Bonus‘. Nach ihrer Auffassung sei der Bonus nicht zum Mindestlohn anrechenbar. Ziel des Mindestlohngesetzes ist es, Vollbeschäftigten einen angemessenen Lebensunterhalt zu ermöglichen, begründeten die Richter ihr Urteil. Es sieht genau vor, welche Gehaltsanteile beim Mindestlohn einzurechnen sind. Hierbei zählt, welche Zahlung im Zusammenhang mit der erbrachten Arbeit stehe – unabhängig davon, wie sie im Einzelnen benannt werden. Demnach sei ein Leistungsbonus auf den Mindestlohn anzurechnen, hieß es am Gericht in Düsseldorf. (ArbG Düsseldorf, 5 Ca 1675/15)
( 12/15 )