Arbeitsrecht von A-Z
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Internet-Nutzung

Privat im Internet – Fristlose Kündigung möglich

Wer am Arbeitsplatz privat im Internet surft, riskiert eine fristlose Kündigung. Aber nur dann, wenn der Unternehmer seinen Mitarbeitern auch ausdrücklich das private Surfen im Internet verboten und mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen gedroht hat. Hat er das nicht, so kann er seinen „privat“ ertappten Mitarbeiter auch nicht kündigen – selbst, wenn sich dieser auf pornografischen Seiten umgesehen hat.
Das entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in einem kürzlich veröffentlichten Urteil. Die Richter gaben der Kündigungsschutzklage eines Mitarbeiters statt, der mehrfach vom Arbeitsplatz aus Internetseiten mit pornografischen Inhalten aufgerufen hatte. Bei einer Überprüfung flog dies auf – der Arbeitgeber kündigte dem Kläger fristlos. Zu Unrecht, wie die Richter fanden. Denn der Arbeitgeber habe lediglich auf einer Intranetseite seines Betriebes darauf hingewiesen, dass privates Surfen im Internet verboten sei. Der Arbeitnehmer argumentierte überzeugend, er habe davon nichts gewusst. Schließlich sei der Zugriff ins Internet auch möglich, ohne zuvor die Intranetseite aufzurufen.
Die Richter sahen den Arbeitgeber in der Bringschuld – dieser konnte nicht nachweisen, dass seine Mitarbeiter auch tatsächlich über das Verbot informiert waren.
04/05