Arbeitsrecht von A-Z
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Flashmob-Aktionen

Flashmob-Aktionen rechtmäßig




Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat sogenannte Flashmob-Aktionen als Blockade-Mittel im Arbeitskampf für zulässig erklärt. Der Begriff Flashmob, übersetzt Blitzauflauf, bezeichnet einen kurzen, scheinbar spontanen Menschenauflauf auf öffentlichen oder halböffentlichen Plätzen, bei denen sich die Teilnehmer üblicherweise persönlich nicht kennen. Die zusammen gekommenen Menschen verhalten sich dann gleich oder ähnlich – z.B. essen alle eine Banane. Flashmobs werden über Webblogs, Newsgroups, E-Mail-Kettenbriefe oder per Mobiltelefon organisiert. Die Ursprungsidee war explizit unpolitisch, mittlerweile gibt es auch Flashmobs mit politischem Hintergrund. So hatte Ver.di auf seiner Homepage zu einem solchen Flashmob aufgerufen, um ein bestreiktes Geschäft in Berlin zu blockieren, in dem Streikbrecher arbeiteten. Dabei sollten die Teilnehmer Pfennigsartikel kaufen und so die Kasse blockieren oder die Einkaufswagen voll packen und sie dann stehen lassen. Die Aktion fand auch statt und dauerte eine knappe Stunde. Der Einzelhandelsverband Berlin klagte gegen die Aktion, weil er sie für eine unzulässige Betriebsblockade und vorsätzliche sittenwidrige Schädigung des Einzelhandels hält. Nachdem das Arbeitsgericht Flashmobs untersagte, sieht das Landesarbeitsgericht Berlin Brandenburg einen Grundrechtsschutz für die Flasmob-Aktionen. Der Schutz gelte nicht nur für Streiks sondern auch für koalitionsspezifische Verhaltensweisen. Außerdem führten Flashmobs nicht zur Einstellung des Betriebs sondern seien nur eine Störung und daher auch nicht vergleichbar mit tatsächlichen Blockaden. Die Richter verwiesen auch auf das Recht des Hausherren, die Aktivisten des Geschäftes zu verweisen. ( LAG Berlin Brandenburg, 5 Sa 567/08, Revision zugelassen)
( 03/09 )