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Einmalzahlung, Sozialversicherung

Sozialversicherungspflicht: Umsatzbeteiligung wie Einmalzahlungen



Umsatzbeteiligungen und variable Entgelte sind hinsichtlich der Beitragspflicht zur Sozialversicherung wie Einmalzahlungen zu behandeln. Dies geht aus einem Urteil des Bundessozialgerichtes hervor. Dies gilt auch, wenn die Umsatzbeteiligungen über Monate verteilt oder als Abschlag gezahlt werden. In dem einen zu verhandelnden Fall hatte ein Zahnarzt einen Zahntechniker beschäftigt, dessen Arbeitsvertrag neben dem Festgehalt eine erhebliche Umsatzbeteiligung vorsah. Der Zahnarzt zahlte die Umsatzbeteiligung teilweise in Abschlagzahlungen für mehrere Monate und berücksichtigte die Umsatzbeteiligung als laufendes Entgelt, sodass er Sozialversicherungsbeiträge jeweils im Zahlungsmonat maximal bis zur monatlichen Beitragsbemessungsgrenze zahlte. Nach Auffassung der Richter sind die Umsatzbeteiligungen im Jahr der Zahlung als Einmalzahlung zu verbeitragen. (BSG, B 12 KR 18/08 R)
( 08/09 )