Arbeitsrecht von A-Z
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Ausschlussklauseln, vorformulierte

Vorformulierte Ausschlussfristen können unwirksam sein
Vorformulierte Ausschlussfristen in Formulararbeitsverträgen, nach denen nur der Arbeitnehmer innerhalb bestimmter Fristen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis geltend machen muss, sind nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts unwirksam. Sie widersprechen einer ausgeglichenen Vertragsgestaltung, so die Richter. Gleiches gilt für Ausschlussfristen, die inmitten der Schlussbestimmungen nach salvatorischen Klauseln und Schriftformklauseln enthalten sind. (BAG, Az. 5 AZR 545/04)
( 05/06 )