Arbeitsrecht von A-Z
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Ausbildungskosten, Rückzahlung

Zurückzahlung von Ausbildungskosten
Übernimmt ein Arbeitgeber für einen Mitarbeiter die Kosten für den Besuch einer Fachhochschule und vereinbart mit ihm, dass er die Ausbildungskosten anteilig zurückzahlen muss, wenn das Arbeitsverhältnis vor Ablauf einer bestimmten Frist endet, so ist diese Vereinbarung laut Bundesarbeitsgericht unwirksam. In dem zu verhandelnden Fall hatten Arbeitgeber und Arbeitnehmer einen Darlehensvertrag geschlossen, nach dem der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für jeden Beschäftigungsmonat 1/36 der Studiengebühren erlässt. Dieser Vertrag bindet den Arbeitnehmer also drei Jahre an den Arbeitgeber, unabhängig davon, ob die Gründe für ein mögliches Ende des Arbeitsvertrages beim Arbeitnehmer oder beim Arbeitgeber z.B. aus betriebsbedingten Gründen, liegen. In dem verhandelten Fall urteilten die Richter, dass der Arbeitnehmer, dem nach Abbruch des Studiums gekündigt worden war, die für 18 Monate verbrauchten Studiengebühren in Höhe von 4500 Euro behalten konnte. (BAG 9 AZR 482/06)
(07/07 )