Arbeitsrecht von A-Z
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Arbeitszeit, Ist Umkleidezeit Arbeitszeit?

Ist Umkleidezeit Arbeitszeit? Darüber gibt es in vielen Unternehmen immer wieder Streit. So hatte das Landesarbeitsgericht Düsseldorf einem Mechaniker Recht gegeben, der die fünf Minuten vor und nach der regulären Arbeit, die er für das Anziehen der Arbeitskleidung mit Firmenlogo benötigt, als Arbeitszeit entlohnt wissen wollte. Grundsätzlich ist es wohl so zu sehen, dass der Arbeitgeber aufgrund des Direktionsrechtes das Tragen von Arbeitskleidung, z.B. versehen mit dem Logo der Firma, anordnen kann. Dann liegt es aber ausschließlich in seinem Interesse. Und genau hierin liegt der Knackpunkt bei der Urteilsbegründung. Ist die Dienstkleidung auf Weisung des Arbeitgebers zu tragen, handelt sich das Umziehen um eine ausschließlich fremdnützige Tätigkeit des Mitarbeiters – und ist als Arbeitszeit im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes zu sehen. Da der Arbeitsweg nicht als Arbeitszeit gilt, kann der Arbeitgeber nicht verlangen, dass die Dienstkleidung bereits zu Hause angezogen wird. Doch auch wenn die Anziehzeit Arbeitszeit ist, heißt es nicht automatisch, dass sie auch entlohnt werden muss. Das Bundesarbeitsgericht argumentiert hier, dass die Vergütungspflicht abzielt auf die Leistung der versprochenen Dienste. Damit ist sie unabhängig von der arbeitszeitrechtlichen Einordnung der Zeitspanne, innerhalb der diese Dienste geleistet werden, und birgt keinen Automatismus der Vergütung in sich. Dennoch spricht sich das Bundesarbeitsgericht in diesem Fall dafür aus, die Umkleidezeiten des Mannes zu bezahlen. Denn der Arbeitgeber verspreche eine Vergütung für alle geforderten Dienste, die er vom Arbeitnehmer auf Basis des Arbeitsvertrages einfordert (§ 611 Abs. 1 BGB) – dazu zählt in diesem Fall auch das Umkleiden in Kabinen. Zu Wasch- und Duschzeiten gibt es übrigens noch keine verlässlichen richterlichen Regelungen. (BAG Az. 5 AZR 678/11)
( 02/16 )