Arbeitsrecht von A-Z
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Arbeitnehmer nicht sinnlos beschäftigen

Wer als Arbeitgeber seinen Mitarbeiter nicht sinnvoll beschäftigt, verletzt unter Umständen dessen Allgemeine Persönlichkeitsrechte. Über einen derart gelagerten Fall hatte das Landesarbeitsgericht Schleswig- Holstein jüngst zu urteilen. Klägerin war eine schwerbehinderte Frau, die in einer Kleiderkammer der Bundeswehr beschäftigt war. Durch den Umbau der Streitkräfte und die Abschaffung der Wehrpflicht waren ihre Aufgaben entfallen. Die Bundeswehr bot der Frau an sie freizustellen. Die bat jedoch um eine vertragsgerechte Beschäftigung. Daraufhin wurde sie mit sinnlosen Aufträgen betraut wie dem Sortieren von Knöpfen, die am Abend wieder vermischt wurden. Das Arbeitsgericht sprach ihr ein Schmerzensgeld in Höhe von 5000 Euro zu, da die Richter die sinnlosen Aufgaben eindeutig als Verletzung der Persönlichkeitsrechte der Mitarbeiterin ansahen. Das Landesarbeitsgericht jedoch hob die Entscheidung nach der Berufung der Beklagten auf und wies die Klage ab. Laut Auffassung der Richter am Landesarbeitsgericht sei zwar durch die Art der Beschäftigung das Persönlichkeitsrecht verletzt worden – das Sortieren von Knöpfen setze die Mitarbeiterin in ihrer Wertschätzung herab – aber nicht in dem Maße, dass ein Schadensersatzanspruch fällig sei. Es handele sich nicht um eine schwerwiegende Verletzung. Es müssten Anlass und Beweggründe des Handelns unter Berücksichtigung von Bedeutung und Tragweite abgewogen werden. Da es keine anderweitige sinnvolle Beschäftigungsmöglichkeit gegeben habe, musste die Bundeswehr keine Entschädigung zahlen. (LAG Schleswig-Holstein, 1 Sa 107/14)
( 09/15 )