Arbeitsrecht von A-Z
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Annahmeverzug, Arbeitsunfähigkeit

Annahmeverzug entsteht nur bei Arbeitsfähigkeit



Kündigt ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer, kann er in sogenannten Annahmeverzug geraten. Und zwar dann, wenn ein Arbeitsgericht die Kündigung für unwirksam erklärt. In diesem Falle muss der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die Vergütung nachbezahlen. Dies gilt jedoch nicht, wenn der Arbeitnehmer arbeitsunfähig ist. Das Bundesarbeitsgericht gab einem Arbeitgeber Recht, der einer Mitarbeiterin, die im Lager einer Molkerei beschäftigt war, nach eineinhalbjähriger Krankheit wegen eines Rückenleidens krankheitsbedingt kündigte. Das Gericht meinte zwar, dass eine Änderungskündigung der moderatere Umgang gewesen wäre, auch wenn die Frau zuvor eine körperlich leichtere Beschäftigung in einem Labor abgelehnt hatte. Ein Annahmeverzug entsteht nach Auffassung der Richter aber nur dann, wenn der Arbeitnehmer auch tatsächlich in der Lage ist, die geschuldete Leistung zu erbringen. (BAG, 5 AZR 16/08)
( 09/08 )