Dass Schulen und Kitas während der Corona-Krise viele Wochen geschlossen waren und auch jetzt noch weit entfernt vom Regelbetrieb sind, stellt viele berufstätige Eltern vor ein Problem.

Vor allem denjenigen, die nicht im Homeoffice arbeiten können, greift der Gesetzgeber mit einer Lohnfortzahlung unter die Arme, damit sie den Nachwuchs daheim betreuen können. War diese bereits kurzfristig für sechs Wochen gesetzlich möglich gemacht worden, soll die Lohnfortzahlung nun auf bis zu 20 Wochen verlängert werden. Das hat der Bundestag am 28. Mai beschlossen. Das Gesetz muss den Bundesrat noch passieren.

Für Eltern gilt grundsätzlich ein Leistungsverweigerungsrecht, wenn sie junge Kinder (bis 12 Jahre) zu Hause betreuen müssen aufgrund von Krankheit oder eben weil Schule oder Kita geschlossen sind, und keine anderen Personen aufpassen können (§ 275 Abs. 3 BGB). Ein Anspruch auf Fortzahlung des Lohns besteht allerdings nur dann, wenn es sich um einen überschaubaren Zeitrahmen von 2 bis 3 Tagen handelt. Während der wochenlangen Schul- und Kitaschließungen entfällt demnach der Anspruch auf Lohnfortzahlung.

Am 27. März 2020 beschloss der Bundestag, dass Arbeitgeber Arbeitnehmern, die daheim die Betreuung von Kindern unter 12 Jahren während der Corona-Zeit übernehmen müssen, den Lohn fortzahlen müssen. Allerdings können sie sich das Geld vom Staat zurückholen. Die aktuelle Verlängerung sieht vor, dass die Lohnfortzahlung pro Elternteil für zehn Wochen gilt, bei Alleinerziehenden für 20 Wochen.

(05/20 )