Monatsarchiv: Mai 2018

25. Mai 2018

Drohung mit Selbstmord kann Kündigung rechtfertigen

Drohung mit Selbstmord kann Kündigung rechtfertigen Wer seinem Arbeitgeber mit Selbstmord droht, um zu einem bestimmten Zweck Druck auszuüben, riskiert eine fristlose Kündigung. Die Androhung von Selbstmord ist nach Auffassung des BAG gleichzusetzen mit einer Drohung für Leib und Leben gegenüber anderen. Ein Straßenwärter der Landesbaubehörde Hessen Mobil  war immer wieder für längere Zeit arbeitsunfähig… Mehr erfahren »
24. Mai 2018

Scheinselbstständige: Kein Zwang, Urlaub zu nehmen

Scheinselbstständige: Kein Zwang, Urlaub zu nehmen Wer scheinselbständig arbeitet, kann nicht gezwungen werden, seinen Urlaub zu nehmen, bevor geklärt wurde, ob er für diese Zeit eine Vergütung erhält. Darüber hinaus können Scheinselbstständige ihren Urlaub solange ansparen, bis die Frage der Vergütung geklärt ist. So legt der Europäische Gerichtshof das Unionsrecht aus. Der Kläger arbeitete 13… Mehr erfahren »
18. Mai 2018

Vorbeschäftigungsverbot ohne zeitliche Begrenzung

Vorbeschäftigungsverbot ohne zeitliche Begrenzung Ganz gleich wie lange ein Arbeitsverhältnis zwischen den Vertragspartnern her ist, so kann keine sachgrundlose Befristung mehr vereinbart werden. Das Vorbeschäftigungsverbot (§ 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG) gilt unbeschränkt, Arbeitgeber können sich nicht mehr auf das Urteil des BAG von 2011 berufen, das eine Drei-Jahres-Frist gesehen hatte (BAG, 6.4.2011, Az.… Mehr erfahren »
10. Mai 2018

Ruhetag spätestens nach 12 Tagen

Ruhetag spätestens nach 12 Tagen Arbeitnehmer haben neben der täglichen Ruhezeit von 11 Stunden Anspruch auf einen Ruhetag, bzw. 24 Stunden Mindestruhezeit in der Woche. So sieht es die EU-Arbeitszeitrichtline für EU-Beschäftigte vor. Allerdings muss dieser freie Tag nicht zwingend innerhalb des Zeitraum von sieben Tagen gewährt werden. Die wöchentlich vorgeschrieben Ruhezeit kann auch später… Mehr erfahren »
5. Mai 2018

Befristete Arbeitsverträge für Bühnenpersonal

Befristete Arbeitsverträge für Bühnenpersonal Bestimmte Arbeitsleistungen rechtfertigen nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG) einen befristeten Arbeitsvertrag. Dazu zählt eine überwiegend künstlerische Tätigkeit. Die Art der Arbeitsleistung muss dazu entsprechend im Arbeitsvertrag beschrieben sein. Regelmäßig erkennen Gerichte daher die Befristung von künstlerisch tätigen Arbeitnehmern, sogar langfristigen Seriendarstellern, an. So hat das… Mehr erfahren »