Arbeitgeber sollten sich davor hüten, im Vorstellungsgespräch den Bewerber nach Krankheiten zu fragen, die zu Behinderungen führen können. Denn im Fall einer Absage könnte eine Diskriminierung wegen vermuteter Behinderung vorliegen. Denn gemäß § 7 Abs. 1 Hs 2 AGG liegt eine Diskriminierung auch dann vor, wenn der Arbeitgeber das Vorliegen eines Diskriminierungsmerkmals nur annimmt. Ein entsprechender Fall wird derzeit noch verhandelt und wurde vom Bundesarbeitsgericht zurück an das Landesarbeitsgericht verwiesen. Das hatte zuvor gegen den Bewerber geurteilt mit dem Hinweis, der Arbeitgeber habe ja nicht nach den Behinderungen sondern nur nach Krankheiten gefragt. Das sah das Bundesarbeitsgericht anders.

Der Bereitschaftsdienst des nicht-ärztlichen Personals darf gemäß dem Tarifvertrag im öffentlichen Dienst für Krankenhäuser statt durch ein Entgelt auch durch Freizeit ausgeglichen werden, sofern die Beschäftigten zustimmen. Die Zustimmung hierzu muss nicht schriftlich folgen, es genügt die widerspruchslose Inanspruchnahme der Freizeit.

( 02/10 )