Setzt ein Arbeitgeber ein zuvor über viele Jahre, gar Jahrzehnte gezahltes Treue- oder Jubiläumsgeld aus, so erlischt der Anspruch des Arbeitnehmers darauf nicht, nur weil er es zunächst hinnimmt. Er hat auch später noch das Recht, seinen Anspruch durch betriebliche Übung geltend zu machen. Es sei denn, der Arbeitgeber hat den Arbeitnehmer bei Einstellung seiner Leistungen darauf hingewiesen, dass Schweigen als Zustimmung zur Änderung des Arbeitsvertrages gewertet wird. (LAG Berlin-Brandenburg, 15 Sa 797/09)

( 04/10 )